Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Onlineshop der Tierpark Bochum gGmbH (Tierfütterungen to-go) gemäß §§ 312b ff. BGB
1. Anwendungsbereich und Vertragspartner
1.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten für den Online-Erwerb eines Videos aus dem Sortiment des Portals „Tierfütterungen to-go“. Das Portal „Tierfütterungen to-go“ ist ein Angebot der Tierpark Bochum gGmbH (nachfolgend „Tierpark“ genannt) (Klinikstr. 49, 44791 Bochum, Handelsregister HRB 6783) und können über die Website www.tierpark-bochum.de bestellt werden. Etwaige Geschäftsbedingungen eines Kunden werden nicht Vertragsinhalt. Dies gilt auch, wenn der TPBO diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Vertragsschluss und Vertragsverhältnisse, sowie Registrierungsvoraussetzungen und Änderung der AGB
2.1 Voraussetzungen für die Nutzung des Angebots vom Tierpark ist die Registrierung des Nutzers durch den Tierpark.
2.2 Der Vertrag kommt durch Bestätigung der Anmeldung des Nutzers für das Videoportal des Tierparks („Registrierung“) bzw. durch die Annahme der Bestellung des Nutzers durch den Tierpark zustande. Der Tierpark kann die Bestätigung der Anmeldung bzw. die Annahme der Bestellung des Nutzers auch durch Freischaltung des jeweiligen Angebots erklären. Der Tierpark bestätigt die Bestellung eines kostenpflichtigen Nutzungspakets nach den gesetzlichen Bestimmungen; diese Bestellbestätigung ist noch keine Annahme der Bestellung.
2.3 Die Vertragsbestimmungen werden, unbeschadet der Erfüllung der gesetzlichen Informationspflichten, von der Tierpark Bochum gGmbH nicht für den Nutzer gespeichert.
2.4 Der Nutzer muss unbeschränkt geschäftsfähig sein oder mit Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters handeln. In jedem Fall muss er mindestens das 14. Lebensjahr vollendet haben.
3. Leistungsumfang, Gültigkeit
3.1 Soweit ein Vertrag über ein kostenpflichtiges Nutzungspaket abgeschlossen wurde, erbringt der Tierpark die vereinbarten Leistungen.
3.2 Der Nutzer erhält nach Kaufabschluss, den Zugang für das betreffende Video für die Laufzeit von 30 Wochentagen. Nach Ablauf der Frist verfällt die Zugangsberechtigung automatisch. Nicht eingerechnet werden vom Tierpark nicht zu vertretende Ausfälle wegen notwendiger Wartungsarbeiten, aufgrund von
Tierpark Bochum gGmbH . Klinikstraße 49 . 44791 Bochum
höherer Gewalt, von technischen Störungen des Internets oder aus sonstigen nicht vom Tierpark zu vertretenden Gründen. Bei Nichtnutzung des Zugriffsrechts auf das gekaufte Video erfolgt keine Erstattung. Ein Widerrufsrecht besteht nicht (§ 312 g Abs. 2 Ziff. 9 BGB).
3.3 Der Tierpark verpflichtet sich nicht zur Datensicherung für den Nutzer und übernimmt keine über die gesetzlichen Regelungen hinausgehenden vertraglichen Zusicherungen, Garantien oder Gewährleistungen, sofern nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart wurde. Das Risiko, dass der Nutzer aus technischen Gründen nicht zum Abspielen des Videos in der Lage ist, trägt der Nutzer.
4. Pflichten bzw. Obliegenheiten des Nutzers, verbotene Verhaltensweisen
4.1 Der Nutzer darf das Angebot des Tierparks nur für seine privaten Zwecke nutzen. Die gewerbliche oder geschäftliche Nutzung ist verboten.
4.2 Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Anmeldung wahre und vollständige Angaben zu machen, und diese während der Vertragslaufzeit durch Anpassung oder Mitteilung an den Tierpark aktuell zu halten.
4.3 Pro Person darf nur eine Benutzer-Account gleichzeitig angelegt werden.
4.4 Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Die Überlassung der Nutzungsmöglichkeit der Registrierung und/oder eines kostenpflichtigen Nutzungspakets an Dritte ist verboten.
4.5 Der Nutzer ist verpflichtet, die gesetzlichen Urheber- und sonstigen Rechte des Tierparks an den bereitgestellten, kostenpflichtigen Inhalten zu beachten. Er darf diese Inhalte nicht vervielfältigen, verbreiten oder öffentlich zugänglich machen oder technische Schutzmaßnahmen oder Urheber- bzw. Rechtevermerke entfernen, es sei denn dies ist ausdrücklich erlaubt.
5. Zahlungsbedingungen, Verzug, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
5.1 Für den Kauf eines Videos wird die angegebene Mindestgebühr erhoben. Im Rahmen des „Pay-What-You-Want“-Prinzips legt der Nutzer darüber hinaus den zusätzlichen Betrag, den er zu zahlen bereit ist, selbst fest.
5.2 Es fallen keine Versandkosten an. Der Tierpark ist zur Übermittlung von elektronischen Rechnungen berechtigt. Der Gesamtbetrag ist mit Beginn des Nutzungszeitraums fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist.
5.4 Zur Bezahlung sind ausschließlich die vereinbarten Zahlungsarten zulässig. Mit Zustimmung zum Lastschrifteinzug ermächtigt der Nutzer den Tierpark, von ihm geschuldete Zahlungen über das angegebene Konto des Nutzers einzuziehen. Folgende Zahlungsmöglichkeiten stehen zur Auswahl: PayPal, SEPA Lastschrift, giropay, Klarna, debit- und Kreditkarten.
5.5 Der Nutzer hat dem Tierpark nach den gesetzlichen Bestimmungen die Schäden und erforderlichen Aufwendungen (z.B. Rücklastschriftkosten) zu ersetzen, die der Tierpark durch die Nicht- oder verspätete Zahlung des Nutzers oder sonstige Störungen der Bezahlung durch den Nutzer (z.B. pflichtwidrig fehlende Kontodeckung bei Lastschriftmandat) entstehen, es sei denn der Nutzer hat diese nicht zu vertreten.
6. Technische Nutzungsvoraussetzungen
6.1 Zur Nutzung des Angebots wird eine aktuelle Betriebssystem-Version mindestens allerdings Microsoft Windows 7, Apple macOS 10.14, iOS / iPadOS 12, Android 8.0 (Oreo), ein aktueller HTML5-fähiger und H.264-unterstütztender Internet-Browser wie beispielsweise Mozilla Firefox (mind. Version 27), Google Chrome 30+, Opera 20+, Microsoft Edge, Internet Explorer 11 oder Apple Safari 9+ sowie eine Breitband-Internet Verbindung mit mindestens 11.000 kbit/s (1,1 Mbit/s) stabile Downloadgeschwindigkeit vorausgesetzt. Zudem muss der Internet-Browser die Nutzung von JavaScript und Cookies gestatten. Weitere Informationen zum Einsatz von Cookies finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.
6.2 Zur Nutzung wird neben einem aktuellen Internet-Browser eine Breitband-Internetverbindung mit mindestens 11.000 kbit/s (1,1 Mbit/s) stabile Downloadgeschwindigkeit vorausgesetzt. Des Weiteren muss der Internet-Browser die Nutzung von JavaScript und Cookies zulassen (vgl. dazu auch unsere Datenschutzhinweise).
7. Datensicherheit
7.1 Sofern und soweit der Tierpark Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) verarbeitet oder speichert, wird der Tierpark die dafür jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten und einhalten (insbesondere das BDSG und das Telekommunikationsgesetz (TKG), vgl. dazu auch unsere Datenschutzhinweise.
8. Schlussbestimmungen
8.1 Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaufrechts Anwendung. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz des TPBO. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in seinen übrigen Teilen verbindlich.
9. Streitbeilegungsverfahren
Der TPBO nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
Tierpark Bochum gGmbH
Klinikstraße 49 | 44791 Bochum
T 0234 95029 0
F 0234 950 29 70
info@tierpark-bochum.de
